DATEV Topaktuell

DATEV eG : Nachrichten Wirtschaft Freitag, 23. Februar 2018

Hidden Champions droht die Luft auszugehen

Größere mittelständische Unternehmen tragen mit ihrer Forschung und ihren Innovationen wesentlich zum hiesigen Exporterfolg bei. Doch der ist in Gefahr, wie eine Studie des IW Köln zeigt: Zwar steigt die Zahl der Mittelständler seit Jahren stark an, doch die Firmen verlieren an Innovationskraft - die Politik muss gegensteuern.

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DATEV eG : Nachrichten Wirtschaft Freitag, 23. Februar 2018

Jährliche Inflationsrate im Euroraum auf 1,3 % gesunken

Die jährliche Inflationsrate im Euroraum lag im Januar 2018 lt. Eurostat bei 1,3 %, gegenüber 1,4 % im Dezember 2017. Ein Jahr zuvor hatte sie 1,8 % betragen. Die jährliche Inflationsrate in der Europäischen Union lag im Januar 2018 bei 1,6 %, gegenüber 1,7 % im Dezember 2017. Ein Jahr zuvor hatte sie 1,7 % betragen.

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DATEV eG : Nachrichten Steuern Freitag, 23. Februar 2018

Anwendungsfragen zur Beschränkung der Anrechenbarkeit der Kapitalertragsteuer nach § 36a EStG

Das BMF hat sein Schreiben vom 03.04.2017 zur Beschränkung der Anrechenbarkeit der Kapitalertragsteuer nach § 36a EStG in einigen Punkten geändert (Az. IV C 1 - S-2299 / 16 / 10002).

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DATEV eG : Nachrichten Recht Freitag, 23. Februar 2018

Kein Schmerzensgeld wegen Aufprall auf Glasscheibe vor Giraffengehege

Die Verletzung durch Anprall auf eine Panzerglasscheibe vor dem Giraffengehege begründet keinen Schmerzensgeldanspruch gegen den Tierpark. Das entschied das AG München (Az. 158 C 7965/17).

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DATEV eG : Nachrichten Recht Freitag, 23. Februar 2018

Annahmeverzugsvergütung als Neumasseverbindlichkeit wegen fehlender bzw. unwirksamer Kündigung des Arbeitsverhältnisses

Kündigt der Insolvenzverwalter in einer masseunzulänglichen Insolvenz das Arbeitsverhältnis rechtzeitig, d. h. spätestens zum erstmöglichen Termin nach der Anzeige der Masseunzulänglichkeit, gelten Annahmeverzugsansprüche, die im Fall der Unwirksamkeit der Kündigung für die Zeit nach diesem Termin entstehen, gemäß § 209 Abs. 1 Nr. 2, § 209 Abs. 2 Nr. 2 InsO als Neumasseverbindlichkeiten. So entschied das BAG (Az. 6 AZR 868/16).

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DATEV eG : Nachrichten Recht Freitag, 23. Februar 2018

Verbot der Ausfuhr von Schiffsverstellpropellern in die Russische Föderation bestätigt

Das VG Frankfurt am Main hat das Verbot der Ausfuhr von Schiffsverstellpropellern in die Russische Föderation nach in Kraft treten des Russland-Embargos bestätigt. Auch Altverträge fallen danach unter die Embargoverordnung (Az. 5 K 2253/16.F, 5 K 2647/16.F).

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DATEV eG : Nachrichten Recht Freitag, 23. Februar 2018

Einbürgerung scheitert bei Unbeachtlichkeit der verhängten Strafe nicht an zusätzlicher Entziehung der Fahrerlaubnis

Bleiben bei einer Einbürgerung Verurteilungen außer Betracht, weil sie die im Staatsangehörigkeitsgesetz geregelten Unbeachtlichkeitsgrenzen nicht überschreiten, bleibt die in einem Strafurteil zusätzlich angeordnete unselbständige Maßregel der Besserung und Sicherung unberücksichtigt. So entschied das BVerwG (Az. 1 C 4.17).

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DATEV eG : Nachrichten Recht Freitag, 23. Februar 2018

Ein-Euro-Wertgrenze gilt auch bei Werbegeschenken an Apotheker und Ärzte

In der Heilmittelwerbung gilt die Wertgrenze von 1 Euro auch bei Werbegeschenken an Fachkreise (insbesondere Apotheker und Ärzte). So entschied das OLG Stuttgart (Az. 2 U 39/17).

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DATEV eG : Trends und Innovationen Freitag, 23. Februar 2018

Neuromorphe Chips: Computer sollen das Lernen lernen

Forscher aus Heidelberg, Dresden und von Intel präsentieren auf der ICE-Konferenz in den USA (27. Februar bis 1. März 2018) sogenannte neuromorphe Chips. Die Halbleiter-Bauelemente ahmen wichtige Funktionen biologischer Gehirne nach und machen Computer lernfähig.

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DATEV eG : Nachrichten Recht Donnerstag, 22. Februar 2018

Stufenklage des Landes Berlin gegen GASAG auf Auskunft und Zahlung erhöhter Konzessionsabgaben erfolglos

Das Land Berlin hat gegen seinen Vertragspartner, das Gasunternehmen GASAG, keine Auskunfts- und Nachzahlungsansprüche, da die zwischen ihnen geschlossenen Verträge nicht insgesamt unwirksam seien. So entschied das LG Berlin (Az. 2 O 340/16).

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