DATEV Topaktuell

DATEV eG : Trends und Innovationen Freitag, 16. Februar 2018

Drohnenabwehr aus dem 3D-Drucker

Wissenschaftler der Uni Würzburg arbeiten an einer einfachen, kostengünstigen Lösung feindliche Drohnen aufzuspüren und mithilfe eines Netzes einzufangen, um die Menschen vor ferngesteuerten Angriffen zu schützen.

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DATEV eG : Nachrichten Recht Freitag, 16. Februar 2018

Absehbare Krankheit befreit von Schulgeld nicht

Das AG München entschied, dass häufige krankheitsbedingte Fehlzeiten keinen hinreichenden Kündigungsgrund bei einem auf 10 Monate abgeschlossenen Privatschulvertrag geben. Dem Antrag des Schulträgers gegen einen Schüler auf Zahlung des Schulgeldes wurde daher stattgegeben (Az. 242 C 15750/16).

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DATEV eG : Nachrichten Steuern Freitag, 16. Februar 2018

Ausstellung von Steuerbescheinigungen für Kapitalerträge nach § 45a Abs. 2 und 3 EStG - Neuveröffentlichung des BMF-Schreibens

Das BMF hat seine Ausführungen zur Ausstellung von Steuerbescheinigungen für Kapitalerträge nach § 45a Abs. 2 und 3 EStG neu veröffentlicht (Az. IV C 1 - S-2401 / 08 / 10001 :018).

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DATEV eG : Nachrichten Steuern Freitag, 16. Februar 2018

Bewertungsrichtlinien von Anwaltskanzleien aktualisiert

Die BRAK hat die von ihr herausgegebenen Richtlinien zur Bewertung von Anwaltskanzleien in aktualisierter und ergänzter Fassung publiziert.

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DATEV eG : Nachrichten Recht Freitag, 16. Februar 2018

Leiharbeitnehmer scheitert mit Klage auf Equal Pay

Das ArbG Gießen hat die Klage eines Leiharbeitnehmers gegen seinen früheren Arbeitgeber auf Zahlung von Equal Pay abgewiesen. Durch die Tarifverträge der Leiharbeitsbranche, abgeschlossen zwischen dem Bundesarbeitgeberverband der Personaldienstleister e.V. (BAP) und der DGB-Tarifgemeinschaft, i. V. m. dem Branchenzuschlagstarifvertrag für die Metall- und Elektroindustrie, werde in zulässiger Weise vom Grundsatz des Equal Pay abgewichen (Az. 7 Ca 246/17).

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DATEV eG : Nachrichten Recht Freitag, 16. Februar 2018

Unfallversicherungsschutz bei betrieblich veranstaltetem Grillabend

Stürzt eine Arbeitnehmerin während eines Grillabends innerhalb einer betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung alkoholisiert auf dem Weg zur Toilette, handelt es sich um einen entschädigungspflichtigen Arbeitsunfall. So entschied das SG Dortmund (Az. S 18 U 211/15).

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DATEV eG : Nachrichten Steuern Freitag, 16. Februar 2018

Biberschaden im Garten ist keine außergewöhnliche Belastung

Laut FG Köln sind Aufwendungen für die Errichtung einer Bibersperre und zur Beseitigung von Biberschäden im Garten keine steuermindernden außergewöhnlichen Belastungen, da sie nicht von existenziell wichtiger Bedeutung seien (Az. 3 K 625/17).

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DATEV eG : Nachrichten Steuern Freitag, 16. Februar 2018

Bulgarische Ratspräsidentschaft veröffentlicht Liste von Vorhaben im Steuerbereich

Die bulgarische Ratspräsidentschaft (1. Halbjahr 2018) hat ihre Vorhaben für den Steuerbereich veröffentlicht.

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DATEV eG : Nachrichten Recht Donnerstag, 15. Februar 2018

LG Berlin zum Mietspiegel 2017 und zur Berücksichtigung von Balkonflächen bei Ermittlung der Wohnungsgröße

Der Berliner Mietspiegel 2017 ist als Schätzungsgrundlage für eine Mieterhöhung geeignet und die Flächen von Balkonen, Terrassen und Wintergärten in Berlin sind bei der Berechnung der Wohnfläche nur zu einem Viertel und nicht zur Hälfte zu berücksichtigen. So entschied das LG Berlin (Az. 64 S 74/17, 18 S 308/13).

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DATEV eG : Nachrichten Recht Donnerstag, 15. Februar 2018

EU-Kommission fordert von Social-Media-Unternehmen volle Einhaltung der EU-Verbraucherschutzregeln

Die EU-Kommission bemängelt, dass die Social-Media-Unternehmen trotz der Änderungen ihrer Nutzungsbedingungen nur teilweise dem Verbraucherschutz gerecht werden. Die Kommission werde überwachen, ob illegale Inhalte aktiv und rasch ermittelt und entfernt würden und ihr erneutes Auftauchen verhindert werde.

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